Landwirtschaft wäre wohl außen vor
Die europäische Landwirtschaft dürfte keine direkten Konsequenzen einer möglichen assoziierten EU-Mitgliedschaft Kanadas zu spüren bekommen. EU-Kommissionschefin von der Leyen hatte den Schritt überraschend angekündigt. In seiner Rede im Europaparlament hat der kanadische Premier Carney die Landwirtschaft aber nicht zu seinen Prioritäten gezählt. Er will nur den Handel mit "nicht-landwirtschaftlichen Gütern" ausbauen. Auch von einer GAP-Einbindung ist keine Rede.
Was würde ein Beitritt Kanadas als assoziiertes EU-Mitglied für die europäische Landwirtschaft bedeuten? Diese Frage stellt sich mancher nach der überraschenden Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Nordamerikaner als erstes assoziiertes Mitglied aufnehmen zu wollen. Die CDU-Politikerin hatte das bei ihrer diesjährigen Rede zur Lage der EU im Straßburger Parlament in Aussicht gestellt. Zur Einordnung: Schon ein regulärer EU-Beitritt der Ukraine wäre agrarpolitisch nicht mit dem eines Schwergewichts wie Kanada vergleichbar.
Wer mehr Konkurrenz für die heimische Landwirtschaft fürchtet, kann trotzdem aufatmen - vorerst. Zwar sind die meisten Details der Pläne noch offen. Der kanadische Regierungschef Mark Carney machte bei seiner Rede am Donnerstag (17.9.) im Straßburger Parlament aber klar, wie er sich eine assoziierte Mitgliedschaft vorstellt.
Handel mit "nicht-landwirtschaftlichen Gütern" ausbauen
Laut Carney können beide Seiten unter anderem bei kritischen Rohstoffen, gemeinsamen Rüstungsprojekten, künstlicher Intelligenz, Energiesicherheit und Weltraumpolitik enger zusammenarbeiten. Gleiches gelte für Freizügigkeit sowie gemeinsame Erasmus- und Horizon-Programme. Der Vorsitzende der liberalen Partei Kanadas erwähnte die Agrarpolitik bei seiner Aufzählung nicht. Ein weiterer Hinweis darauf, dass die Landwirtschaft aus möglichen Verhandlungen herausgehalten werden könnte: Carney kündigte an, lediglich den Handel mit "nicht-landwirtschaftlichen Gütern" zwischen beiden Seiten weiter auszubauen.
Keine Rede von der GAP
Von einer Einbindung Kanadas in die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) war ebenfalls keine Rede. Gleiches gilt für die phytosanitäre Zusammenarbeit und andere Fragen der Lebensmittelsicherheit. Dem Vernehmen nach ist es beiden Seiten angesichts der Komplexität lieber, dieses Thema aus möglichen Gesprächen herauszuhalten.
Gleichzeitig scheinen sich die agrarpolitischen Beziehungen auch dank des fast zehn Jahre alten Handelsabkommens zwischen EU und Kanada (CETA) weiter zu verbessern. Der Agrarhandel wächst: Laut EU-Kommission legten die EU-Exporte nach Kanada zuletzt jährlich um im Schnitt 5,5% zu, die Importe aus Kanada um 8,4%. AgE